Protest gegen Abschiebungen nach Syrien
- Info zum Beitrag
- Kategorie: Politik
- Sendeplatz: Stoffwechsel
- Montag, 16 May 2011
In Syrien versucht die Regierung momentan mit brutaler Repression gegen Oppositionelle ihre Macht zu erhalten. Dass in dieses Land auf Dauer keine Flüchtlinge abgeschoben werden dürfen, versucht der Bayerische Flüchtlingsrat durchzusetzen. Wir informieren Euch über den aktuellen Stand der Dinge zu diesem Thema und über Protestaktionen, die für das Ende der Woche geplant sind.
Was genau in Syrien momentan passiert kann der Rest der Welt nur erahnen. Die syrische Regierung hat das Land seit Wochen für die internationale Presse gesperrt; ins Internet gestellte Amateurvideos lassen aber den Schluss zu, dass die Proteste Oppositioneller auf das brutalste niedergeschlagen werden. Von 800 ermordeten ZivilistInnen und ca. 8000 Verletzten ist inzwischen die Rede.
Bayern hat daraufhin die sogenannte „Rückführung“ von syrischen Flüchtlingen nach massiven Protesten im April vorübergehend ausgesetzt. Die Oppositionsparteien im Landtag sind sich aber zusammen mit der FDP einig, dass ein Abschiebestopp nach Syrien auf Dauer eingehalten werden muss. Während morgen im Landtag nochmal über das Thema diskutiert wird, übt der Bayerische Flüchtlingsrat mit Protestaktionen diese Woche weiteren Druck auf die CSU aus. Stoffwechsel-Redakteur Tobias Lindemann sprach mit Tobias Klaus vom Flüchtlingsrat und wollte von ihm zu Beginn wissen, warum eine vorläufige Aussetzung der Abschiebungen nicht reicht.
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Auf einer Pressekonferenz am kommenden Freitag um 11 Uhr wird der Flüchtlingsrat syrische Asylsuchende zu Wort kommen lassen. Außerdem fordert die Organisation zu einer Demonstration am kommenden Samstag auf, "Für mehr Demokratie und Menschenrechte in Syrien" und gegen Abschiebungen in das Land. Auftakt ist um 13 Uhr am Stachus in München. Weitere Informationen: www.fluechtlingsrat-bayern.de