Das türkische politische System in der Krise

Wir betrachten die Türkei nach den Wahlen. Dort wurde Hatip Dicle vom Freiheits- und Demokratieblock das Abgeordnetenmandat entzogen. Zu den Hintergründen und eine persönliche Einschätzung zur Lage der Türkei gibt es was von Umut Sahverdi.

Die Türkei hatte am 12. Juni gewählt und der AKP eine klare Mehrheit verschaffen. Jedoch auch die unabunabhängigen Kandidaten des Friedens und Demokratieblocks wurden bestätigt und defacto die Zahl der Abgeordneten der prokurdischen BDP von 20 auf 36 angehoben.

9 Tage nach der Wahl jedoch entschied das Hohe Wahlamt Hatip Dicle, der ein gewählter unabhängiger Kandidat aus Diyarbakir war, sein Mandat verliere.

Als Grund wurde das am 22. März bestätigte Urteil über 1 Jahr und 8 Monate Haft gegen Hatip Dicle angegeben, der im Rahmen des KCK- Falls wegen Propaganda einer terroristischen Organisation angeklagt wurde.

Die Kandidatur jedoch wurde am 29. Apil eingereicht und vom Hohen Wahlamt ohne Bedenken bestätigt.

Weshalb sie nun doch das Mandat aberkannte, welche juristischen Ungereimtheiten geschahen und wie es um die Türkei steht, berichtet unser Redakteur Umut Sahverdi in seinem Kommentar.

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AutorIn: Umut | Format: | Dauer: Minuten

 

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