"Sicherheitskonferenz" - eine kritische Analyse

Dieses Jahr schlugen die Wellen nicht so hoch wie letztes Jahr auf der "Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik", wie sie offiziell heißt. Da hatte noch Außenminister Fischer sein "I am not convinced" ins Mikro und Gesicht von US-Verteidigungsminister Rumsfeld gekrächzt. Dieses Jahr also alles etwas ruhiger, harsche Töne gab es eher gegenüber dem Iran. Dessen Atompolitik war eines der zwei Hauptthemen auf der Agenda - neben allerlei Nebenschauplätzen. Der andere Schwerpunkt: die Zukunft des transatlantischen Bündnisses. Da gehen die Vorstellungen durchaus auseinander: im Vorfeld wurde durchaus über einen Streit über die künftige Rolle der NATO gemutmaßt. Tatsächlich hatte Kanzlerin Merkel für eine Stärkung der NATO plädiert, US-Verteidigungsminister Rumsfeld meinte, die NATO müsse sich stärker global ausrichten und hat dabei den "Krieg gegen den Terror" erwähnt. NATO-Generalsekretär de Hoop Scheffer dagegen hat davor gewarnt, das atlantische Bündnis mit Aufgaben zu überfrachten.

Wie war es also bei dieser Tagung, welche Ergebnisse gab es, was für Absprachen wurden wirklich getroffen? Jürgen Wagner von der "Informationsstelle Militarisierung" hat die ganzen Reden verfolgt, ihn baten wir um eine Einschätzung der Tagung. Das Motto

"Frieden durch Dialog" fand er - erwartungsgemäß - reichlich seltsam, um es vorsichtig auszudrücken.

 

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