Abschiebestopp Syrien

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Kategorie: Politik
Sendeplatz: Stoffwechsel
Dienstag, 13 April 2010
"Für meine Familie eine Katastrophe!" - "Ich garantiere 100% Haft und Folter" - das sind die Reaktionen Betroffener auf die drohende Abschiebung nach Syrien. Den Hintergrund dafür bildet das Rückübernahme-Abkommen zwischen Deutschland und Syrien, das die Abschiebung von rund  7.000 Flüchtlingen nach Syrien zum Ziel hat. Flüchtlingsorganisationen und selbst das Auswärtige Amt bestätigen massive Menschenrechtsverletzungen in Syrien. Gegen das Abkommen hat das Netzwerk Abschiebestopp Syrien eine Kampagne gestartet.

Anfang letzten Jahres hat die Bundesregierung mit der arabischen Republik Syrien ein so genanntes Rückübernahme-Abkommen geschlossen. Dieses Abkommen hat die Abschiebung von Tausenden von Flüchtlingen zum Ziel. Zum Teil leben die Flüchtlinge seit vielen Jahren in Deutschland. Im Falle der Abschiebung drohen in Syrien Haft und Folter. Wir sprachen mit betroffenen Flüchtlingen und mit AktivistInnen des Netzwerkes Abschiebestopp Syrien und mit zwei syrischen Flüchtlingsfamilien. Ein Beitrag von Michaela Baetz.

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In Syrien gibt es massive Menschenrechtsverletzungen, politische AktivistInnen werden inhaftiert und gefoltert. Dennoch hat Anfang 2009 die deutsche Regierung mit der arabischen Republik Syrien ein Rücknahme-Abkommen geschlossen. Das Abkommen hat die Abschiebung von Tausenden von Flüchtlingen zum Ziel. Dagegen protestiert das Netzwerk Abschiebestopp Syrien und hat eine Kampagne initiiert. Für Flüchtlinge aus Syrien stellt die Beteiligung an Protesten auch hier in Deutschland eine Gefahr dar. Deshalb können Betroffene nicht öffentlich und namentlich auftreten. Dennoch wollen sie ihre Situation bekannt machen. Zu Wort kommen jetzt Angehörige von zwei Familien:

 

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Die Aktionen gegen das Abschiebe-Abkommen mit Syrien finden am Freitag, den 23. April und Samstag, den 24. April in München statt. Am Freitag sind um 12 Uhr eine Protestaktion vor dem Bayerischen Innenministerium und um 19 Uhr eine Veranstaltung geplant. Am Samstag findet um 12 Uhr eine Demonstration statt.

Weitere Informationen gibt es auf der Homepage des Netzwerkes Abschiebestopp Syrien: www.syrien.antira.info

 

 

 

 

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