Das Stockholm-Programm wurde Anfang Juli bereits von den InnenministerInnen der EU-Staaten ausgearbeitet. Stopp. Stockholm-Programm? Was ist das überhaupt werden sich viele jetzt fragen? Genau das hat sich die Europa-Redaktion auch gefragt, denn eigentlich war relativ wenig zu diesem „Programm“ zu vernehmen. Lesen konnte mensch nur etwas über innere Sicherheit, Frontex und ähnliches. Also eigentlich Themen, die generell mit dem Ausbau des Überwachungsstaats zu tun haben. Wenn es um Überwachungsstaat geht, kennt sich die Initiative Freiheit statt Angst gut aus, denn sie arbeitet schon seit längerem gegen diesen. Also fragten wir nach bei       Ricardo Cristof Remmert-Fontes dem Vorsitzenden des Vereins. Zu erst wollte Marius Meier wissen, was das Stockholmprogramm überhaupt ist...

AutorIn: Floh Söllner | Format: | Dauer: Minuten

Das Stockholmabkommen – Wegbereiter des Überwachungsstaats? von Floh Söllner steht unter einer Creative Commons Namensnennung-Nicht-kommerziell-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland Lizenz.

Ob das Stockholmprogramm so durchgesetzt wird, wie es bisher geplant ist? Das steht noch in den Sternen, doch wie ihr von Cristof bereits gehört habt, sind bereits Proteste geplant, und die in Berlin werden höchstwahrscheinlich nicht die einzigen sein.