„Wir sind keine Militärberater!“ - Für das Recht auf fundamentale Kritik an der Bundeswehr

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Kategorie: Politik
Sendeplatz: Stoffwechsel
Dienstag, 21 July 2009
Nur außer Hörweite durfte gestern gegen das öffentliche Gelöbnis der Bundeswehr in Berlin protestiert werden. Dieses öffentliche Rekrutenvereidigung findet seit Jahren am 20. Juli, dem Jahrestag des Attentats auf Hitler statt und wird regelmäßig von AntimilitaristInnen gestört. Doch dieses Jahr wurde die Demonstration des Bündnisses „Gelöbnix“ verboten. Weshalb, und was dennoch stattfand hört ihr heute im Stoffwechsel.
Wer gegen ein öffentliches Gelöbnis der Bundeswehr demonstrieren will, darf nur mit „konstruktiver Kritik“ daherkommen. So jedenfalls urteilte diese Woche das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg und verbot eine Demonstration des „Gelöbnix“-Bündnisses. Dieses antimilitaristische Bündnis protestiert seit Beginn solcher Rekrutenvereidigungen im Jahre 1996 gegen den Bundeswehrschwur im öffentlichen Raum – aber dieses Jahr konnte die Demonstration nicht stattfinden. Was das Bündnis geplant hatte und wie es das Urteil bewertet, dazu nun Frank Brendle von "Gelöbnix". here we go  
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