Klimaklage gegen deutsche Regierung wird überprüft

Die Klimaklage des Klagebündnisvon Solarenergie-Förderverein Deutschland, dem Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland also dem BUND und vielen Einzelklägern wie dem Schauspieler Hannes Jaenicke und dem Ex-Bundestagsabgeordneten Josef Göppel von der CSU hat im November 2018 Klage wegen der in ihren Augen völlig unzureichenden deutschen Klimapolitik vor dem Bundesverfassungsgericht erhoben. Jetzt gibt es da Neuigkeiten – was genau ansteht hört ihr gleich.

 

Ein Klagebündnis von Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V. , dem BUND und vielen Einzelklägern hat im November Klage wegen der deutschen Klimapolitik vor dem Bundesverfassungsgericht erhoben. Unter den Einzelklägern der Verfassungsbeschwerde sind Prominente wie der Schauspieler Hannes Jaenicke, der ehemalige Bundestagsabgeordnete Josef Göppel (CSU) und Professor Volker Quaschning von der Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin.

Jetzt hat das Gericht mit einem Schreiben des Ersten Senats Bundesregierung, Bundestag und Bundesregierung Gelegenheit gegeben bis Mitte November zur Klage Stellung zu nehmen – das bedeutet in den meisten Fällen, dass sich das Gericht vertieft mit der Klage auseinandersetzen wird.
In der Vergangenheit wurden auf Menschenrechtsklagen und explizit Klagen beim Thema Umeltschutz kaum Erfolgschancen eingeräumt. Meine Kollegin Ida war im Gespräch mit Prof. Dr. Dr. Felix Ekardt, der zusammen mit der Fachanwältin für Verwaltungsrecht Dr. Franziska Heß die Klage seit fast 20 Jahren vorbereitet hat.

 

here we go  
AutorIn: Ida Hinterholzinger | Format: MPEG-1 Layer 3 | Dauer: 7:29 Minuten

 

Weitere Entscheidungen wird es wohl dann erst im November geben, wie sich der Fall entwickelt w ird hier im Stoffwechsel natürlich behandelt also stay tuned! Weitere Infos bekommt ihr auch auf www.bund.net unter dem Stichwort Klimaklage.


 

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