Furios gestartet aber nun am Ende? Macrons Europapolitik

Als im Mai 2017 Emmanuel Macron die Wahl zum Staatspräsidenten von Frankreich gegen Marine Le Pen gewann, war die politische und ökonomische Elite Frankreichs und Europas erleichtert –  obwohl er sein politisches Profil bis dahin nicht vollumfänglich offenbart hatte. Das einzige Zeichen, dass wirklich viele Französ*Innen abseits des rechten Lagers anzog, war seine pro-europäische Haltung. Er ließ sogar zu seiner Siegesfeier die europäische Hymne „Ode an die Freude“ spielen. War das Mehr als nur Symbolik? Mehr in dieser Stunde SW.

 

 

Am 26. September 2017 hielt der französische Präsident Emmanuel Macron in der Sorbonne-Universität einen Vortrag über seine Initiative für Europa. Darin zieht er die großen Linien von dem Friedensprojekt Europa, zu den humanistischen Werten der Gemeinschaft über die sozial-ökonomischen Fragen, die mit dem postindustriellen Zeitalter einhergehen. So weit – so normal. Doch er sprach auch über Reformen für Europa, einer neue paneuropäischen Solidarität und Versäumnissen der etablierten politischen Klasse in den EU-Staaten. Er machte konkrete Vorschläge, wie man mit einem europäischen Finanzminister, Hilfen für strukturschwache Länder und einem europäischen Wahlsystem mit gesamteuropäischen Parteien die Gemeinschaft reformieren könnte. Aber auch über militärische Kooperationen und einen europäisch-koordinierten Grenzschutz sprach er. Vieles davon ist nicht oder noch nicht umgesetzt worden – und zumeist nur das, was mit exklusiven Maßnahmen zu tun hat – wie ein härterer Grenzschutz gegenüber Flüchtenden. Seine solidarischen Vorschläge liegen zwar auf den Tisch werden aber von den Mittel- und Osteuropäern blockiert.
Wie geht es nun weiter? Wir haben ein Gespräch mit dem Pariser Rechtsanwalt Bernard Schmid über Macrons europäischer Idee geführt. Mein Kollege Patrick hat mit ihm gesprochen und gefragt, was Macron von anderen europäischen und französischen Politiker*Innen unterscheidet?

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AutorIn: Patrick Rank | Format: MPEG-1 Layer 3 | Dauer: 6:56 Minuten

Nun wurde Emmanuel Macrons Sieg bei der Präsidentschaftswahl und seiner Partei La République en Marche bei der Parlamentswahl als Zeichen gesehen, dass der Rechtsruck in Europa gestoppt werden kann. Dennoch sind die politischen Systeme in Frankreich wie in anderen EU-Staaten oder sogar der westlichen Welt in einer tiefen Krise. Etablierte politische Parteien sowie Organisationen wie Gewerkschaften verlieren an Bedeutung und politische Bewegungen, die auch schnell wieder verschwinden, gewinnen an Stärke. Wir fragen Bernard Schmid im Weiteren, was möglicherweise nach Macron kommen wird.

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AutorIn: Patrick Rank | Format: MPEG-1 Layer 3 | Dauer: 3:22 Minuten

Auf der Website der französischen Botschaft in Deutschland ist die Rede Macrons in der Sorbonne auf deutsch nachlesbar: https://de.ambafrance.org/

 

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