Bereits seit fast einem Jahr läuft gegen Sebastian Schmaus, der für die NPD-Tarnliste „Bürgerinitiative Ausländerstopp“ im Nürnberger Stadtrat sitzt, ein Ermittlungsverfahren. Mehrere AntifaschistInnen hatten ihn angezeigt, da er auf Demonstrationen und rechten Kundgebungen immer wieder durch sein abfotografieren von linken AktivistInnen auffiel. Diese Bilder sind dann zum Teil auf der homepage der Nürnberger Anti-Antifa erschienen, häufig verbunden mit einem steckbriefartigen Text. Schmaus werden im Verfahren konkret Bilder von zwei Veranstaltungen zu lasten gelegt, einem NPD-Aufmarsch in Gräfenberg und eine NPD-Kundgebung in Fürth, bei beiden war er mit seiner Kamera unterwegs und lichtete GegendemonstranInnen ab.

Auf der homepage der Nürnberger Anti-Antifa, die mittlerweile auf Betreiben der Initiative Jugendschutz.net vom Netz genommmen wurde, waren über 200 Personen veröffentlicht, von AntifaschistInnen über LehrerInnen und GewerkschafterInnen bis zu JournalistInnen. Die Macher der Seite blieben bisher straffrei.

Im Fall Schmaus veranlasste die Staatsanwaltschaft bereits im Mai 2008 eine Hausdurchsuchung, dabei wurden Datenträger und seine Fotoausrüstung beschlagnahmt. Über den aktuellen Stand des Verfahrens unterhielt sich Karin Raab mit Justizsprecher Andreas Quentin.

AutorIn: Karin Raab | Format: | Dauer: Minuten

Ermittlungsverfahren gegen rechten Stadtrat von Karin Raab steht unter einer Creative Commons Namensnennung-Nicht-kommerziell-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland Lizenz.