Ende für Extremismusklausel?

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Kategorie: Politik
Sendeplatz: Stoffwechsel
Donnerstag, 23 January 2014
AutorIn: Daniel Schmidt

Auf der Meseberger Kabinettsklausur soll sich die Bundesregierung auf eine Abschaffung der sogenannten „Demokratieerklärung“ geeinigt haben. Die Grüne Jugend hält diesen Schritt für überfällig.

Medienberichten zufolge soll sich auf der Kabinettsklausur der Bundesregierung auf eine Abschaffung der – als Extremismusklausel bekannten und umstrittenen – „Demokratieerklärung“ geeinigt worden sein. Die neue Bundesfamilienministerin, Manuela Schwesig, hat jedenfalls erklärt, die von Kritiker_innen als kaum demokratiefördernd erachtete Klausel ihrer konservativen Vorgängerin kippen zu wollen. Daniel Schmidt hat mit dem Bundessprecher der Grünen Jugend, Felix Banaszak, gesprochen, der die Abschaffung der Extremismusklausel für überfällig hält. Zunächst wollte er von Banaszak wissen, ob das Ende der Klausel nun für tatsächlich gekommen hält.

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AutorIn: Daniel Schmidt | Format: | Dauer: Minuten

 

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