Das Nein der IrländerInnen als neue Chance für Europa?

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Kategorie: demokratische Systeme
Sendeplatz: Stoffwechsel
Montag, 16 June 2008

thumb_protest Die Iren sagten Nein zum Lissaboner Vertrag, der nach dem Scheitern der EU-Verfassung, Änderungen im Gefüge der EU herbeiführen soll. Der Ausgang des Referendums wird von vielen EU-PolitikerInnen als Katastrophe gewertet. Die irische Linke, die für ein Nein geworben hatte, sieht sich hingegen als Siegerin.

protest Die Organisation Attac nutzte das Ereignis, um erneut das Verfahren zu kritisieren, in dem der Vertrag über die Köpfe der meisten Europäer hinweg durchgesetzt werden soll. Attac lehnt auch eine Festlegung der EU auf eine bestimmte Wirtschaftsordung ab.

Einen Neuanlauf, in dem einen gewählter Konvent eine Verfassung ausarbeiten soll, über die die EU-Bürger nach breiter Diskussion abstimmen, fordert Detlev von Larcher, Mitglied des Koordinierungskreises von Attac im Interview mit Radio Z.

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